22.11.2019, Metropole Ruhr, NRW, Politik, Wirtschaft

Welche Lobbyisten im Bundestag ein- und ausgehen

Bochum (idr). Wirtschafts-Lobbyisten stellen die stärkste Gruppe der Interessenvertreter, die mit Hausausweisen Zugang zum Deutschen Bundestag und den Abgeordneten haben. Dr. Florian Spohr vom Lehrstuhl Vergleichende Politikwissenschaft der Ruhr-Universität Bochum (RUB) hatte die Ausweisvergabe der Fraktionen untersucht. Ergebnis: Mehr als die Hälfte der Interessensvertreter mit Hausausweisen waren Vertreter von Unternehmen, Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbänden. Gewerkschaften und andere öffentliche Interessengruppen hatten weniger als ein Fünftel aller Pässe.

Die CDU-Fraktion hatte mit 609 die meisten Ausweise ausgegeben, davon ein Drittel an Unternehmen. Die SPD-Fraktion hatte die meisten ihrer 152 Hausausweise an Stiftungen und Think Tanks vergeben, auf Rang zwei folgen Unternehmen und Wirtschaftsverbände.

Die Analyse zeige, dass wirtschaftliche Interessen stärker Gehör finden als andere, und dass zunehmend neue Akteure wie Agenturen und Kanzleien Zugang zu Abgeordneten haben, so der Wissenschaftler.

Bis Ende 2015 durften neben der Verwaltung auch die Bundestagsfraktionen Lobbyisten entsprechende Zugangs-Dokumente für den Deutschen Bundestag ausstellen. Die Daten darüber, wer wie viele davon an wen vergeben hat, musste der Bundestag nach einer Klage offenlegen. Sie waren die Grundlage der wissenschaftlichen Analyse.

Pressekontakt: Ruhr-Universität Bochum, Lehrstuhl Vergleichende Politikwissenschaft, Dr. Florian Spohr, Telefon: 0234/32-25417, E-Mail: florian.spohr@rub.de

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